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02. Juni 2016

Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas weist Vorwürfe mangelnder Solidarität zurück und kritisiert erneut die Abschiebepraxis gegenüber nach Deutschland geflüchteter Roma

Die Vorwürfe einer mangelnden oder falschen Solidarität mit den Familien, die am 22. Mai 2016 das Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma Europas besetzten, seitens der Organisatoren und Unterstützer der Protestaktion weist die Stiftung Denkmal als haltlos zurück. Sie bedauert, dass die langen Verhandlungen in der Nacht zu keiner Lösung geführt haben, mit der die Beendigung der Besetzung durch die Polizei hätte vermieden werden können. Für die Stiftung hatte Vorrang, dass die schutzbedürftigen Personen, die sich im Denkmal befanden, die Nacht nicht im Freien verbrachten.

Im Juli 2015 hat die Stiftung Denkmal das Bündnis für Solidarität mit den Sinti und Roma Europas initiiert. Eine Motivation hierzu war die infolge der Einführung der »sicheren Herkunftsländer« praktisch ausweglos gewordene bleiberechtliche Situation der nach Deutschland geflüchteten Roma aus den Staaten des ehemaligen Jugoslawien.

Außerdem war die Stiftung Denkmal federführend an der Formulierung und Veröffentlichung des Bündnisaufrufs zur Solidarität mit den Sinti und Roma Europas beteiligt. Darin fordert sie »Die Gewährung von Schutz für aus ihrer Heimat geflohene Roma. Da es für sie keine ›sicheren Herkunftsstaaten‹ gibt, müssen Romaflüchtlinge als gleichberechtigte Antragsteller behandelt, deren Fluchtgründe vollständig und unvoreingenommen geprüft und die bestehenden asylrechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Die gruppenspezifische Verfolgung von Roma darf bei der Prüfung der Asylgründe nicht ausgeblendet werden.« Die Stiftung Denkmal hält entschieden an dieser Forderung fest.

Aus zahlreichen persönlichen Gesprächen mit von Abschiebung bedrohten oder mittlerweile tatsächlich abgeschobenen Familien ist seitens der Stiftung schmerzlich bekannt, was Duldung und Abschiebung im Einzelfall bedeuten: das Ende jeglicher Perspektive und Möglichkeit zur Teilhabe, Angst und Verzweiflung. Einzelne Familien hat die Stiftung Denkmal durch Appelle an die zuständigen Behörden zu unterstützen versucht. Sie drückt allen Betroffenen ihre Solidarität und ihr tiefes Mitgefühl aus. Im Rahmen ihrer Möglichkeiten als Bundesstiftung – etwa bei öffentlichen Veranstaltungen und im Dialog mit den politisch Verantwortlichen – wird die Stiftung Denkmal auch in Zukunft vehement auf die Situation der von Abschiebung bedrohten Roma und die besondere historische Verantwortung Deutschlands in dieser Frage hinweisen.

Stellungnahme vom 27. Mai 2016