Universitätsbesetzungen und israelbezogener Antisemitismus – ein Kommentar

Wir sehen in dieser Sprache der Gewalt und in den Forderungen nach einem Boykott akademischer Beziehungen mit Israel und Israelis einen Angriff auf die Grundsätze demokratischer Auseinandersetzung und die Prinzipien politisch-historischer Bildung. Wir arbeiten mit israelischen Institutionen und Menschen in Israel zusammen: mit Gedenkstätten, Zeitzeug:innen und ihren Angehörigen; mit Universitäten und Wissenschaftler:innen; mit Museen und Künstler:innen; mit Organisationen der Zivilgesellschaft. Und wir werden die akademischen und kulturellen Beziehungen mit Israel weiterhin pflegen und intensivieren.

Universitäten und andere Bildungseinrichtungen sollten Orte einer offenen, demokratischen Debattenkultur sein. Von den Protestierenden wurde die Anerkennung eines vermeintlichen israelischen Genozids zur Voraussetzung für weitere Gespräche mit den Universitätsleitungen gemacht, beispielsweise am 22. Mai 2024 gegenüber der Präsidentin der Humboldt-Universität, Prof. Julia von Blumenthal. Hierin zeigt sich deutlich eine israelfeindliche Ideologie, die sich einer kritischen Einordnung der Gegenwart verweigert.

In der veröffentlichten Stellungnahme von Berliner Lehrenden zu den Besetzungen an der FU Berlin und anderen Universitäten vom 8. Mai 2024 ging es jedoch vor allem darum, das Recht von Studierenden auf »die Besetzung von Uni-Gelände« zu verteidigen. Mit keinem Wort erwähnt wurden ihre jüdischen oder israelischen Studierenden oder andere Studierende, die diese Haltungen ablehnen bzw. sich durch die Proteste eingeschüchtert und bedroht fühlen. Auch als am 23. Mai 2024 die Räumung des Instituts an der Humboldt-Universität bevorstand, sahen diese Lehrenden ihre Rolle vor allem darin, Studierende vor möglicher Polizeigewalt zu schützen. Vermisst haben wir dabei klar einordnende, erklärende und kritisch kommentierende Worte zu den Aussagen, Forderungen und dem aggressiven und demokratiefeindlichen Verhalten einer großen Zahl der Protestierenden.

Das Signal, das von diesem Umgang mit den höchst aggressiven „Protestcamps“ durch die Verantwortlichen ausgeht, sehen wir kritisch. Nicht nur jüdische oder israelische Studierende werden bedroht. Sie richten sich insbesondere gegen Wissenschaft und Bildung als Ganzes und tragen dazu bei, mögliche Gesprächspartner:innen einzuschüchtern und auszugrenzen, mithin Dialog und Verständigung zu verhindern.